Allgemeines

Wer sich seine Sorgen und Nöte mit dem Referendariat von der Seele reden will, ist hier richtig. Vielleicht gibt es ja jemanden, der einen guten Rat hat.
Antworten
Zur Rechtslage

Allgemeines

Beitrag von Zur Rechtslage »

Aufgrund der ehrverletzenden und nötigenden Äußerungen sehen wir uns dazu veranlasst, den Thread zu schließen und behalten uns vor gegen den einen Verfasser unter den Nics Dr. Know, oh je, Focus, Hilfe! Ach ne! Polizei, :razz Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft zu stellen. admin
Sehr geehrter Herr Admin (das ist doch ihr wirklicher Name, oder?)

Bitte erläutern Sie doch einem interessieren Publikum, wie Sie gegen Personen vorgehen möchten, die ihre Beiträge in einem frei zugänglichen Forum veröffentlichen, für das Sie die Verantwortung tragen? Bei der Gelegenheit wäre es auch interessant zu erfahren, welchen Tatbestand eine Strafanzeige rechtfertigen würde?

Zur Aufklärung:
Vielleicht wurden Sie noch nicht darüber in Kenntnis gesetzt, dass nur Personen für etwas haftbar gemacht werden können, die tatsächlich existieren. Das gilt selbstverständlich auch für die Personen, gegen die angebliche „ehrverletzende und nötigenden Äußerungen“ gerichtet worden sind, wie Sie im Text behaupten. Solange sich Beiträge in ihrem Forum gegen Personen richten, die zwar registriert sind aber in der Öffentlichkeit des Forums nicht mit wirklichen(!) Namen und Adresse genannt werden, ist weder die Polizei noch die Staatsanwaltschaft dafür zuständig, gegen Teilnehmer juristisch vorzugehen, die an Unbekannte einen Beitrag richten.

Es besteht weder ein öffentliches Interesse noch können sich die Personen, die weiterhin anonym ihre Beiträge veröffentlichen, verletzt fühlen. Diese haben sich im Forum bisher nicht zu erkennen gegeben und sind deshalb auch nicht aus juristischer Sicht angreifbar. Welche Person sich tatsächlich hinter dem Nickname „Serverus Snape“ verbirgt, ist allen Teilnehmern im Forum unbekannt. Für eine Strafanzeige ist es allerdings erforderlich, den Tatbestand und die Beteiligten zu nennen, gegen die ein Rechtsverstoß vorliegen könnte. Das ist leider nicht der Fall. Severus Snape ist keine juristische Person sondern ein Pseudonym für eine Person oder eine Sache. Serverus Snape ist fiktiv und daher erfüllen alle Beiträge, die gegen eine fiktive Person gerichtet sind, keinen Strafbestand.

Vielleicht stecken Sie als Administrator hinter allen Pseudonymen und versuchen mit diesen und anderen Mitteln Aufmerksamkeit für ihr Forum zu schaffen, denn auf ihren Webseiten sind Sie kommerziell tätig und bieten Bücher für den Verkauf an. Können Sie uns vom Gegenteil beweisen?

Selbst wenn Sie sich dazu entscheiden würden, den Namen der Person, die sich tatsächlich hinter den Pseudonym Serverus Snape verbirgt, im Forum zu veröffentlichen, wäre ihr o. a. Hinweis unzureichend begründet, um ihn als Drohung zu interpretieren. Sie wissen das sicher selbst und es dient wohl eher der allgemeinen Abschreckung, als einer fundierten Rechtskenntnis, denn solange Beiträge anonym (trotz Registrierung) im Forum veröffentlicht werden, die Teilnehmer aber gegenüber anderen Teilnehmern weiterhin anonym bleiben, besteht kein Handlungsbedarf gegen Beiträge vorzugehen, die ebenfalls anonym veröffentlicht werden.

In diesem Sinne sollten Sie neue Teilenehmer nicht mit Unkenntnis der Rechtslage verschrecken, denn Sie geben an, ein Forum für Referendare zu sein, d. h. ein Minimum an Sachkenntnis unter Akademikern sollte man voraussetzen, auch wenn diese Lehrer sind und keine Rechtsanwälte.

Mit freundlichen Grüßen

Serverus Snape II (keine juristische Person, nur eine weiterer fiktiver Nickname)

Danke! Genial!

Beitrag von Danke! Genial! »

Der Admin blöfft so schlecht, das wir lachen müssen! Hahaha! Was glaubt der denn, mit solchen Hinweisen zu erreichen? Lächerlich! Und es zeugt auch von Naivität, daran zu glauben, daß sich außerhalb dieser Seiten jemand für den Unsinn interssiert! Ruf am besten die Bundeswehr. Ist ja Krieg im Forum ;-) ;-)

quatsch

Beitrag von quatsch »

Zunächst einmal muss dazu festgestellt werden, das dies ein moderiertes, öffentlich zugängliches Forum ist, was mit besonderen Rechten und Pflichten für alle User verbunden ist. Das heisst, es gelten hier die gleichen Regeln und Gesetze wie generell im öffentlichen Leben und damit treten hier auch die gleichen Gesetzesübertretungen auf:

-Beleidigungen sowie rufschädigende Äusserungen (lt. BGH ist eine Beleidigung "ein Angriff auf die Ehre einer anderen Person durch die Kundgabe ihrer Missachtung", Fäkalbezeichnungen, Schimpfwörter und der Gleichen sind nicht durch das Recht auf freie Meinungsäusserung gedeckt)

-Urheberrechtsverletzungen (auch nicht genehmigte Links zu Bildern oder die Veröffentlichung von gescannten Zeitungsartikeln gehören dazu)

Diese Gesetzesverletzungen können in der Regel sowohl strafrechtlich als auch zivilrechtlich (Unterlassungsklage mit Strafandrohung bei Zuwiderhandlung als auch Schadensersatzklagen) verfolgt werden, in der Regel wird der Autor der entsprechenden Beiträge zur Rechenschaft gezogen werden, allerdings kann bei nicht möglicher Ermittlung des Autors sehr wohl der Forenbetreiber als Plattformanbieter zur Rechenschaft gezogen werden (Mitstörerhaftung), wenn sich dieser den Inhalt zu eigen macht - ihn also wissentlich duldet! Hier tritt nähmlich der Unterschied zwischen moderierten und nicht moderierten Foren zu Tage, bei nicht moderierten Foren ist es durchaus möglich, das z.B. illegale Inhalte mehrere Tage öffentlich zur Diskussion stehen, bis der Forenbetreiber dies bei der wöchentlichen Durchsicht feststellt und löscht, ohne mit einer straf/zivilrechtlichen Verfolgung rechnen zu müssen. Bei moderierten Foren ist das anders, dort gehen die Gerichte von aus, dass illegale Inhalte sehr wohl frühzeitig dem Forenbetreiber oder seinen Vertretern bekannt sind und damit auch unmittelbar bei Bekanntwerden gelöscht werden müssen, wenn man eine straf/zivilrechtliche Verfolgung vermeiden will!
Aus dieser Mithaftung billigen Gerichte dem Forenbetreiber auch ein virtuelles Hausrecht zu.

Law

Bitte sachlich bleiben!

Beitrag von Law »

Zum Thema wurde bereits der Sachverhalt erläutert. Es gibt keinen Grund, die Erläuterungen in Frage zu stellen. Halten wir kurz die Tatsachen fest:

1. Es geht um den Vorwurf einer „ehrverletzenden und nötigenden Äußerungen“, gerichtet gegen eine Person, dessen Identität unbekannt ist. Der Tatbestand einer eventuellen Beleidigung ist unzutreffend, solange die Person ein Pseudonym benutzt und sich öffentlich nicht zu erkennen gibt. Obwohl die angebliche Person im Forum registriert ist, sind keine privaten Angaben zur Person zugänglich gemacht worden. Von einer „ehrverletzenden und nötigenden Äußerungen“ kann keine Rede sein, wenn der Beweis ausbleibt, ob die Person im realen Leben existiert.

2. Beiträge mit verbalen Entgleisungen können zwar eingeschränkt, aber nicht verhindert werden. In diesem Zusammenhang ist die Androhung einer Strafanzeige unsachlich und falsch. Ohne Registrierungsverpflichtung kann der Administrator lediglich den Aufruf an die Benutzer richten, sich gemäß der Forumsrichtlinien zu verhalten. Diese auf Richtigkeit zu überprüfen ist ein anderer Sachverhalt. In diesem Fall stellen die Forumsregeln für die Teilnehmer keine Verpflichtung da, sondern lediglich eine Empfehlung. Eine Verpflichtung zur Registrierung mit Namen und Adresse könnte das Problem in Zukunft einschränken.

In eigener Sache:
Den Sachverhalt als „Quatsch“ zu bewerten, liegt im Ermessungsspielraum der Person, die sie dazu geäußert hat, aber der Einspruch hat für eine juristische Bewertung keine Relevanz.

Law (Pseudonym)

Melosine

Beitrag von Melosine »

Soweit ich informiert bin, stimmt das, was Law geschrieben hat.

Bei einer allgemeinen Registrierpflicht wäre es aber möglich, solch trolligen Kerlchen einen Platzverweis zu erteilen.

Das ist natürlich schade, weil man das Forum wohl gerne auch für Gäste offen halten möchte.

Aber es ist wie im wirklichen Leben: einige halten sich nicht an die Regeln und alle haben ihren "Spaß" daran...

Law

Unerwünschte Gäste

Beitrag von Law »

Die Erfahrung zeigt mir, dass unerwünschte Gäste schnell das Vergnügen daran verlieren, ein Forum mit Unsinn zu entstellen. Bisher habe ich in diesem Forum wenige Beiträge verfolgen können, die überflüssig wären. Zwar mögen viele Teilnehmer über das Ziel hinausschießen, aber die lebhafte Diskussion untereinander verzeiht, dass sich einige Teilnehmer im Ton vergreifen. Es besteht daher kein Anlass durch Sanktionen neue Teilnehmer davon abzuhalten, dieses Forum zu bereichern. Das Thema ist auf Dauer ohnehin nur für jene interessant, die sich einer Tätigkeit im Lehramt zugewendet haben. Alle anderen mögen als Gäste willkommen sein, die sicher wissen werden, wann es Zeit ist zu gehen. Ein Vorteil, den das Internet für Störenfriede bietet, ist die Vielseitigkeit der anderen Angebote. Und als solches ist das Forum für Referendare ausgesprochen trocken und nur was für Insider.
Lassen wir uns nicht länger stören, sondern regen zu neuen Themen an.

- Law

Antworten